Wenn Klimakrise und Corona auf verschuldete Staaten treffen
Anlässlich der DEBT-20-Kampagne 2017 wurde im ostwürttembergischen Aalen das Aktionsbündnis „Entwicklung braucht Entschuldung Aalen“ gegründet, dem der DGB, die Kath. und Ev. Erwachsenenbildung, der hiesige Weltladen, Attac, Amnesty International, Act for Transformation und eben wir NaturFreunde angehören. Das Bündnis veranstaltete damals viele Begegnungen mit Sprecher*innen aus dem Globalen Süden (Honduras, Mosambik, Senegal), bei denen es um die Schuldenkrisen und ihre Auswirkungen auf den Globalen Süden ging.
Die Arbeit in diesem Bündnis hat sich über die Jahre als sehr angenehm und fruchtbar erwiesen. Jede Organisation brachte ihre jeweiligen Schwerpunkte ein und so konnte eine breite Themenvielfalt über die gemeinsame Klammer „Verschuldung“ hinaus abgedeckt werden: Umwelt, internationale Steuergerechtigkeit, Klima, Menschenrechte, Landraub etc.
Nun hat sich das Aktionsbündnis auch an der Parlamentarier-Kampagne von erlassjahr.de beteiligt. Nach einer Online-Informationsveranstaltung mit Malina Stutz von erlassjahr.de, bei der es um den Zusammenhang von Klimakrise, Corona–Pandemie und Schuldenkrise ging, wurden Gespräche mit den hiesigen Bundestagskandidat*innen vereinbart: zum Thema Schuldenkrisen und zu der Forderung des Aktionsbündnisses nach einem internationalen transparenten Staateninsolvenzverfahren, angesiedelt bei der UN, .
Die Gesprächspartner waren:
Tim Steckbauer, Die Linke
Roderich Kiesewetter, CDU
Margit Stumpp, Bündnis 90 / Die Grünen
Leni Breymaier, SPD
(Lediglich der FDP–Kandidat meldete sich - trotz mehrfacher Kontaktversuche - nicht zurück.)
Zu Beginn der Gespräche wurde eine kurze Präsentation zum Zusammenhang von Klimakrise, Corona–Pandemie und Schuldenkrisen vorgestellt, bei der u.a. die Maßnahmen von IWF und G20 wie Schuldenmoratorium, Common Framework sowie die Kritik daran thematisiert wurden. Das anschließende Gespräch drehte sich um die Frage nach der Einschätzung der Abgeordneten zu dem verlorenen Entwicklungsjahrzehnt und dem Verfehlen der SDGs. Zentrale Themen waren: Wie stehen die Politiker*innen zu einem internationalen, transparenten Staateninsolvenzverfahren? Wie sehen sie das Thema Schuldenumwandlung und die Einflussmöglichkeiten der Bundesrepublik? Dabei stellte sich heraus, dass alle Gesprächspartner*innen der Idee eines Staateninsolvenzverfahrens gegenüber aufgeschlossen sind.
Eine weitere Frage war, wie man aus der Blase herauskommen kann, um mehr Menschen für dieses leider trockene, aber doch zentrale entwicklungspolitische Thema Schuldenkrise zu interessieren. Ob es z.B. möglich wäre, auch innerhalb der Parteien bzw. Jugendorganisationen gemeinsame Veranstaltungen zu organisieren. Auch hier zeigten sich ausnahmslos alle Gesprächspartner aufgeschlossen. Es wird nun sogar mehrere parteiinterne Informationsveranstaltungen mit einer Referentin von erlassjahr.de geben!
Im Downloadbereich findet Ihr den Beitrag von Herma Geiß vom Aalener Aktionsbündnis „Entwicklung braucht Entschuldung".
